Wie der EU-Abgeordnete Damian Boeselager mit seiner Partei „VOLT“ für ein transparentes und zukunftsfähiges Europa kämpft.

Ein Gespräch mit: Damian Boeselager, EU-Abgeordneter des Parlaments „VOLT“

Moderation: Peter Pauls und Michael Hirz

Ist das Abendland noch zu retten?

Klingt verrückt? Ein 29-jähriger Unternehmensberater gründet mit einer Französin und einem Italiener eine neue paneuropäische Partei. Ihr Name: Volt. Als einziger deutscher Abgeordneter versucht Damian Boeselager in Brüssel, der zunehmenden Spaltung von Europa etwas entgegenzusetzen. Europaweit hat Volt inzwischen 25 000 Mitglieder. Im Gespräch mit Peter Pauls und Michael Hirtz erzählt Boeselager, warum das alles doch nicht so verrückt ist und sich sein Idealismus auszahlt. „Wir müssen es schaffen,  über den Kleinstaat hinaus zu wachsen, denn der Nationalstaat kann die Probleme nicht mehr lösen“ so der inzwischen 35-jährige. Im Parlament hat er sich der Grünen Fraktion angeschlossen, denn für einen Fraktionsstatus bräuchte es 25 Abgeordenete. Aber wie viel kann man als Einzelkämpfer in Brüssel überhaupt verändern? In Ausschüssen verhandelt der „Gesetzes-Nerd“  unter anderem den  672 Millarden Corona Wiederaufbau Fond mit, er arbeitet an der EU-Wahlrechtsreform mit und einem neuen Datengesetz. Aber warum hat die europäische Union, die einstmals ein großes Erfolgsprojekt war, inzwischen so viel Glanz eingebüßt? Die Krisen, auf die Europa eine Antwort finden müsse, hätten sich aufgehäuft. „Wir haben eine Kakophonie an Stimmen, viele Kommissare, die unterschiedliche Sachen sagen“. Deshalb müsse man sich überlegen: Wer spricht hier eigentlich? Und wo bleibt die gemeinsame Stimme oder Antwort auf die großen Fragen.  Das Thema Migration zum Beispiel sei ein Zankapfel, der mehr spaltet als vereint.

Auch vor dem Hintergrund des Überfalls der Hamas auf Israel streitet man in Brüssel lautstark über die eigene Haltung. Zeitgleich trifft Viktor Orban in Peking auf Wladimir Putin und schüttelt ihm die Hand. Währenddessen wird die Ukraine in Brüssel als voraussichtlicher Beitragskandidat gehandelt.  „Die europäische Union ist nicht handlungsfähig genug“ so Böselager.„Die Machtzentren liegen immer noch mehr bei den Regierungschefs“. 27 Mitgliedsstaaten mit 27 Einzelmeinungen, ein wilder Mix an unterschiedlichen Interessen.  „Ich sehe keinen Regierungschef, der sich für eine Veränderung der europäischen Union einsetzt.“. Auch nach dem Brexit sei die Chance vertan worden, etwas grundlegend zu ändern, eine Vision zu entwickeln.

Boeselagers Vorschlag: Warum nicht eine parlamentarische Demokratie, um aus den nationalen Interessen heraus zu kommen? Wäre es nicht ein „besserer Prozess“, Parteien ins EU-Parlament zu wählen und wer die Mehrheit bekommt, darf entscheiden? „Nationale Parteien haben Bammel zuzugeben, was jetzt schon von der EU entschieden wird“ so Boeselager. Die EU werde in der gängigen Meinung häufiger mit Negativem in Verbindung gebracht. Die Bürokraten in Brüssel haben es eben mal wieder vergeigt. Erfolgsmeldungen Fehlanzeige. Deshalb ist es für den Volt-Politiker wichtig, im Wahlkampf auf der Straße ins Gespräch zu kommen, zu erklären, warum Energie- und Lebensmittelpreise gerade so hoch sind. Und wenn er dabei den ein oder anderen  wieder für Politik begeistern kann, hat er schon viel erreicht. Seit den 80er Jahren haben sich die Parteimitgliedschaften halbiert. Vielleicht auch, weil der Glaube fehlt, etwas bewegen zu können. Eine verrückte Idee? „Ich möchte lieber an etwas nicht Perfektem mitarbeiten,  als morgens die Zeitung aufzuschlagen und denken: Oh Gott ist das alles schwierig!“

Ulrike Brincker